Bündnis gegen Antizionismus
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32756 Detmold
Das Bündnis gegen Antizionismus, bestehend aus der Georg-Weerth-Gesellschaft Detmold e.V., der Josef-Mohren-Fraktion Detmold, der Antifaschistischen Jugend Detmold sowie Einzelpersonen, beteiligte sich heute an der 1. Mai-Demonstration des DGB mit dem Ziel, seine praktische Solidarität mit dem Staat Israel zu bekunden. Die Existenz des Staates Israel, der für von Antisemiten verfolgte Juden letztlich den einzigen relativ sicheren Zufluchtsort darstellt, wird zunehmend in Frage gestellt und durch islamistische Selbstmordattentäter, terroristische Gruppen, die Mehrheit der arabischen Staaten sowie die Politik der EU bedroht. Juden und jüdische Einrichtungen werden in vielen Ländern jetzt verstärkt angegriffen. Um dem — zumindest symbolisch — etwas entgegenzusetzen, bildete sich ein proisraelischer Block auf dieser Demonstration.
Bereits vor dem eigentlichen Beginn des Demonstrationszuges wurde dieser proisraelische Block von verschiedenen anderen Demonstrationsteilnehmern, insbesondere auch von zwei Ordnern des DGB, aufgefordert, den Demonstrationszug zu verlassen. Begründet wurde dies mit den „demokratischen Strukturen des DGB“. Die „ausländischen Kollegen“ seien in der Mehrzahl und würden deshalb die Politik des DGB bestimmen; deren Meinung hätten sich Minderheiten unterzuordnen. Außerdem wurde behauptet, dieser Block passe thematisch nicht zur 1. Mai-Demonstration. Gegen eine pro-palästinensische Gruppe mit dem großen Transparent „Das palästinensische Volk wird siegen!“ gab es diese Bedenken jedoch nicht.
Bereits vor dem Abmarsch gab es Diffamierungen und erste Handgreiflichkeiten wie das Entreißen des Transparentes „Solidarität mit Israel!“. Obwohl die Demo-Leitung offiziell dem proisraelischen Block die Teilnahme erlaubt hatte, versuchten Ordner und Demonstranten gewaltsam, den Block daran zu hindern, an der Demonstration teilzunehmen. Nachdem die anwesende Polizei das Bündnis gegen Antizionismus in einem Sicherheitsabstand von etwa 20 Metern zur eigentlichen Demonstration isolierte, konnte das Bündnis der Demonstration folgen.
Die Redebeiträge zur Solidarität mit Israel wurden von der restlichen Demonstration niedergebrüllt und durch Lärm aus einem Megaphon immer wieder gestört. Einem proisraelischen Demonstranten, der die ganze Szenerie zur Dokumentation mit einer Videokamera aufzeichnete, wurde von einem DGB-Ordner auf Inline Skatern die Kamera ins Gesicht geschlagen. Als das Bündnis gegen Antizionismus Flugblätter verteilte, wurden einzelne Demonstrationsteilnehmer handgreiflich. Erst durch das Eingreifen der Polizei konnten schlimmere Ausschreitungen gegen die Verteiler des Flugblattes verhindert werden.
Daraufhin erging an den proisraelischen Block ein Verbot der Verteilung von Flugblättern; die Polizei drohte damit, bei Vergehen einzelne Leute in Schutzhaft zu nehmen. Wenig später waren aus dem Block der verschiedenen Bielefelder Gruppen Parolen wie „Scharon — Nazi“ und „Scharon — Mörder“ zu hören und dem Bündnis gegen Antizionismus wurde „Tod dem Faschismus!“ entgegen geschrien.
Von der geplanten Teilnahme des pro-israelischen Blocks an der Abschlusskundgebung im Ravensberger Park wurde aufgrund massiver Sicherheitsbedenken abgesehen, zumal die Polizei ausdrücklich darauf hinwies, dass sie dort für den Schutz der Demonstranten nicht garantieren könne. Da auch kein hinreichender Schutz durch gemäßigte Demonstranten zu erwarten war, mussten wir auf die Teilnahme verzichten.
Wir erachten die Geschehnisse als eine eindeutige antisemitische Äußerung einer linken Bündnisdemonstration, die zwar mit Sympathisanten der islamistischen Terroristen zusammen demonstriert, aber Linke, die für die Existenz des Staates Israel eintreten, nicht duldet. Mit diesem Verhalten spricht die gesamte Demonstration dem jüdischen Staat Israel sein Recht auf Verteidigung ab, was für uns — insbesondere nach Auschwitz — unerträglich ist.
Mit freundlichen Grüßen
P. Lenhard i. A. Bündnis gegen Antizionismus